Netzwerk Kinderrechte Schweiz

Die Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutzrecht KOKES präsentiert zum zweiten Mal eine gesamtschweizerische Statistik zu Schutzmassnahmen.

Eine Studie des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) geht der Frage nach, inwiefern Kindern das Recht auf Anhörung bei einer Fremdplatzierung oder bei Wegweisung eines ausländischen Elternteils gewährt wird. Damit liegen zum ersten Mal Daten vor zur Praxis der Kindesanhörung in diesen Bereichen.

Vorschau auf die Herbstsession 2017

Die Schweizerische Gesellschaft für Pädiatrie (spg) spricht sich in einer Stellungnahme gegen die Durchführung von Altersbestimmungen junger Asylsuchender aus.

Der Bundesrat hat Ende Juni 2017 die Vernehmlassung zum Gesetzesentwurf über die Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) in der Schweiz eröffnet. Die NMRI soll zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte in der Schweiz beitragen.

Unter dem Titel «Building the Future» veröffentlichte das UNICEF Forschungszentrum Innocenti im Juni 2017 seinen neusten Bericht zur Situation von Kindern in Industrieländern. Die Studie orientiert sich an den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Kindern in der Schweiz geht es vergleichsweise gut, doch der Bericht zeigt auch Defizite auf.

Der Bundesrat kommt in seiner Botschaft zur so genannten „Selbstbestimmungsinitiative“ klar zum Schluss, dass eine Annahme der Initiative den Menschenrechtsschutz in der Schweiz gefährden, Rechtsunsicherheit schaffen und die Position der Schweiz international schwächen würde.

Im einem Urteil vom 26. April 2017 hat das Bundesgericht die Beschwerde einer afghanischen Familie gegen den Kanton Zug gutgeheissen, deren Kinder in Zusammenhang mit der administrativen Inhaftierung der Eltern im Zuge des Dublin-Verfahrens in einem Heim untergebraucht wurden.

Das Bundesgericht kommt in einem Urteil vom 9. Juni 2017 (5A_346/2016) zum Schluss, dass auf Antrag der Eltern die Zuteilung der elterlichen Sorge an nur einen Elternteil nach wie vor möglich ist, auch wenn die gemeinsame elterliche Sorge nach einer neuen Regelung als Regelfall gilt. Entscheidend ist das Wohl des Kindes.

Zu Beginn seiner 75. Session vom 15. Mai bis 2. Juni 2017 hat der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes Renate Winter aus Österreich zu seiner neuen Vorsitzenden gewählt.