Netzwerk Kinderrechte Schweiz

Vorschau auf die Wintersession 2023

Vor sechs Jahren hat die Schweiz das dritte Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert. Dieses ermöglicht Kindern Beschwerde beim UN-Kinderrechtsausschuss einzureichen gegen konkrete Verletzungen ihrer Rechte. Die diesjährige Fachtagung des Netzwerks Kinderrechte Schweiz beleuchtet dieses Individualbeschwerdeverfahren anhand konkreter Fälle aus der Praxis. Zusammen mit Expert*innen evaluierte das Netzwerk an der Fachtagung Erfolge, Chancen und Hürden des Verfahrens sowie die innerstaatlichen Auswirkungen und die Rolle, die eine künftige Ombudsstelle für Kinderrechte in dieser Hinsicht spielen kann.

Anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte vom 20. November zieht das Netzwerk Kinderrechte Schweiz Bilanz zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in der Schweiz. Bund und Kantone sind dringend gefordert, bessere Rahmenbedingungen für die Kinderrechte zu schaffen.

Die vor kurzem publizierte Health Behaviour in School-aged Children Studie (HBSC) untersucht die Gesundheit und das Wohlbefinden der 11- bis 15-Jährigen in der Schweiz. Das Fazit: Die meisten 11- bis 15-Jährigen fühlen sich gut, aber die Situation hat sich insgesamt verschlechtert.

Aktuell existiert schweizweit kein kongruentes Bild zur Anzahl von Gewalt betroffener Kinder. Für eine nationale Statistik wäre eine umfassende rechtliche Grundlage notwendig. Dies hält der Bundesrat in einem kürzlich veröffentlichten Bericht fest.

Rückschau auf die Herbstsession 2023

Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes publizierte vor kurzem eine neue „Allgemeine Bemerkung“ (General Comment) zur UN-Kinderrechtskonvention. Diese Bemerkungen geben jeweils rechtliche Hinweise darauf, wie sich ein bestimmtes Thema oder ein bestimmter Bereich der Gesetzgebung auf die Rechte des Kindes auswirkt.

Seit dem 1. September 2023 gilt in der Schweiz ein neues Datenschutzgesetz. Die Datenschutzexpertin Sandra Husi-Stämpfli erläutert im Interview, weshalb der Datenschutz gerade auch aus kinderrechtlicher Sicht ernst genommen werden muss und was wir von Frankreich diesbezüglich lernen können.

Vorschau auf die Herbstsession 2023

In einem Positionspapier zum Thema «Kinderrecht in Krisenzeiten besser achten» analysieren UNICEF Schweiz und Liechtenstein und Pro Juventute die durch die COVID-19 Pandemie ersichtlich gewordenen Defizite bei der Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention. Das Positionspapier wird von zahlreichen Organisationen, darunter dem Netzwerk Kinderrechte Schweiz, unterstützt. Es formuliert konkrete Forderungen an Politik und Behörden.