Netzwerk Kinderrechte

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) überprüfte zwischen 2019 und 2020 mehrere Bundesasylzentren. Gemäss den Einschätzungen der Kommission ist die Unterbringung von asylsuchenden Personen grundsätzlich menschen- und grundrechtskonform. Insbesondere der Grundschulunterricht für Minderjährige im schulpflichtigen Alter wertete die Kommission positiv.

Im Rahmen einer Standesinitiative fordert der Grosse Rat des Kantons Genf die Bundesversammlung auf, das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration dahingehend zu ändern, dass die Administrativhaft für Minderjährige in der Schweiz verboten ist. Am 1. Februar hat die Staatspolitische Kommission des Ständerats über die Initiative 18.321 «Stopp der Administrativhaft für Kinder!» beraten.

Häusliche Gewalt ist weit verbreitet und Kinder sind oftmals mitbetroffen. Institutionen wie Frauenhäuser, in welchen gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder Schutz und Unterstützung finden, sind in besonderem Masse für die verschiedenen Aspekte des Kindesschutzes im Kontext von häuslicher Gewalt sensibilisiert. Das Bereitstellen kinderspezifischer Angebote und deren angemessene Finanzierung ist notwendig.

Als Vertragsstaat der UN-Kinderrechtskonvention hat sich die Schweiz verpflichtet, das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen. Während bei familienrechtlichen Verfahren das Leitprinzip des Kindeswohls weitgehend sorgfältig und konsequent angewendet wird, ist dies in asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren nur begrenzt der Fall, wie die Schweizerische Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht in einem kürzlich publizierten Bericht festhält. Diese Feststellung ist angesichts der besonderen Vulnerabilität von Kindern im Migrationskontext besonders gravierend. Die UN-KRK soll unterschiedslos für alle Kinder und Jugendliche in der Schweiz gelten.

*online-Fachtagung des Netzwerks Kinderrechte Schweiz vom 25. März 2021*

Die UN-Kinderrechtskonvention umfasst grundlegende Rechte für Kinder auf Überleben, Entwicklung und Schutz und formuliert Beteiligungsrechte für Kinder in Verfahren, die sie mitbetreffen.  Kinder und Jugendliche können diese Rechte aber nicht immer wahrnehmen.