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04.12.2013

Artikel: Der Nutzen verdeckter Ermittlungen im Kampf gegen Grooming

Der französischsprachige Beitrag „De l'utilité de l'investigation secrète dans la lutte contre le «grooming»" ist im Jusletter vom 02.12.13 erschienen.

Der Artikel behandelt die Frage des Schutzes vor sexuellen Annäherungen im Internet (Grooming), bei denen im Zuge der Änderungen des Strafgesetzbuchs für die Genehmigung der Lanzarote-Konvention darauf verzichtet wurde, eine spezifische Strafnorm einzusetzen (siehe Beitrag des Netzwerks Kinderrechte).

Der Beitrag erörtert diese Problematik vor dem Hintergrund der seit 1. Januar 2011 in der StPO geltenden Bestimmung, die präventive verdeckte Ermittlungen verbietet.

Die Autorin geht auf die zentralen Begriffe verdeckte Ermittlung und Grooming ein und stellt ausführlich die kantonalen und föderalen rechtlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf verdeckte Ermittlungen vor. Sie analysiert die Anwendung der geltenden Gesetzgebung im Zusammenhang mit Grooming und kommt zum Schluss, dass präventive verdeckte Ermittlungen die einzige Möglichkeit sind, gegen Grooming vorzugehen. Die aktuelle gesetzliche Situation ist daher unzureichend. Die Autorin schlägt unter anderem eine Änderung von Art. 298bis der StPO vor, um präventive Untersuchungen und Ermittlungen möglich zu machen.

Der komplette Beitrag kann über Weblaw heruntergeladen werden (für den Zugang ist ein Login notwendig, kostenpflichtig).

Weiterführendes zum Thema Grooming: